Litauens Aufbau- und Resilienzplan

Nach einer beispiellosen Krise aufgrund der Pandemie reagiert Litauen mit seinem Aufbau- und Resilienzplan auf die dringende Notwendigkeit, eine kräftige Erholung zu fördern und Litauen zukunftsfähig zu machen. Die Reformen und Investitionen, die der Plan vorsieht, werden Litauen dabei helfen, nachhaltiger und widerstandsfähiger zu werden und besser für die Herausforderungen und Chancen des ökologischen und digitalen Wandels gerüstet zu sein. Zu diesem Zweck umfasst der Plan 30 Maßnahmen, die aus Investitionen und Reformen bestehen. Diese werden durch Zuschüsse in Höhe von 2,22 Mrd. EUR unterstützt; 37,8 % der geplanten Mittel werden in die Unterstützung von Klimazielen fließen, und 31,5 % werden dem digitalen Wandel zugutekommen.

Die transformative Wirkung des litauischen Plans ist das Ergebnis einer starken Kombination von Reformen und Investitionen zur Bewältigung der spezifischen Herausforderungen Litauens. Mit den Reformen werden Hindernisse für ein dauerhaftes und nachhaltiges Wachstum beseitigt, während die Investitionen darauf ausgerichtet sind, gemeinsame europäische Herausforderungen zu bewältigen, indem der ökologische und digitale Wandel vollzogen wird und die wirtschaftliche und soziale Resilienz sowie der Zusammenhalt im Binnenmarkt gestärkt werden. Der litauische Plan wird insbesondere Reformen und Investitionen in den Bereichen Bildung und Gesundheitsversorgung beschleunigen. Mit den in dem Plan vorgesehenen Investitionen sollen auch eine nachhaltigere Stromerzeugung und Energiespeicherung gefördert, eine umweltfreundliche Mobilität unterstützt, der 5G-Ausbau erleichtert und der Sozialschutz gestärkt werden. Alle Reformen und Investitionen müssen innerhalb eines ehrgeizigen Zeitrahmens umgesetzt werden, da die Verordnung zur Einrichtung der Aufbau und Resilienzfazilität vorsieht, dass diese bis August 2026 abgeschlossen sein müssen.

Der Plan wird das Wirtschaftswachstum fördern und Arbeitsplätze schaffen. In diesen Schätzungen sind die möglichen positiven Auswirkungen von Strukturreformen, die erheblich sein können, noch nicht berücksichtigt.Das Bruttoinlandsprodukt Litauens soll dadurch bis zum Jahr 2026 um schätzungsweise 1,0 % bis 1,6% angehoben werden. Durch diesen Impuls für die Wirtschaft werden Arbeitsplätze für bis zu 9000 Menschen geschaffen werden. Litauen wird auch erheblich von den Aufbau- und Resilienzplänen anderer Mitgliedstaaten profitieren, beispielsweise durch Ausfuhren. Im Jahr 2026 werden schätzungsweise 0,5 Prozentpunkte des Bruttoinlandsprodukts auf solche Spillover-Effekte zurückzuführen sein. Dies zeigt den Mehrwert eines gemeinsamen, koordinierten Handelns auf europäischer Ebene.

+ 1,0–1,6 % Auswirkungen von NextGenerationEU auf das Bruttoinlandsprodukt Litauens bis 2026
+ 9000 Arbeitsplätze bis 2026
0,5 % Positive Auswirkungen auf das Bruttoinlandsprodukt dank der Aufbau- und Resilienzpläne anderer Mitgliedstaaten im Jahr 2026

Bei der Ausarbeitung des Plans konsultierten die litauischen Behörden die Sozialpartner und Interessenträger auf nationaler und regionaler Ebene und führten vor der förmlichen Vorlage des Plans am 14. Mai 2021 einen intensiven Dialog mit der Kommission. Am 2. Juli 2021 gab die Kommission grünes Licht für den Plan. Aus diesem Anlass besuchte Kommissionspräsidentin von der Leyen Vilnius zu einem Treffen mit dem litauischen Präsidenten Gitanas Nausėda und der litauischen Premierministerin Ingrida Šimonytė. Der Plan wurde seinerseits am 20. Juli vom Rat angenommen, wodurch die Voraussetzungen für seine Umsetzung und Finanzierung geschaffen wurden.

Recovery and resilience plan for Lithuania

Ökologischer Wandel

Im Bereich der Klima- und Umweltpolitik steht Litauen vor Herausforderungen im Zusammenhang mit dem geringen Anteil erneuerbarer Energien am Energiemix, der Notwendigkeit erheblicher Verbesserungen bei der Energie- und Ressourceneffizienz im Bau-, Verkehrs- und Industriesektor, der Notwendigkeit der Verringerung des ökologischen Fußabdrucks insgesamt und der Förderung nachhaltiger Innovationen, unter anderem durch angemessene Maßnahmen zur Entwicklung grüner Kompetenzen. Des Weiteren sind Verbesserungen im Hinblick auf die Kreislaufwirtschaft, die Luft- und Wasserqualität sowie die biologische Vielfalt notwendig.

Wesentliche Maßnahmen für den ökologischen Wandel

Der Plan unterstützt den ökologischen Wandel durch Reformen und Investitionen im Umfang von 218 Mio. EUR für die energetische Sanierung von Gebäuden zur Förderung einer nachhaltigen städtischen Umwelt sowie von 242 Mio. EUR für die Erzeugung und Speicherung von Energie aus erneuerbaren Energiequellen. Darüber hinaus werden Investitionen in Höhe von 347 Mio. EUR in die nachhaltige Mobilität fließen, um den Austausch umweltschädlicher Straßenfahrzeuge zu fördern, die öffentlichen Verkehrsdienste zu verbessern, eine Infrastruktur von Ladestationen/Tankstellen für mit alternativen Kraftstoffen betriebene Fahrzeuge einzurichten und alternative Kraftstoffsektoren (Biomethan, Biokraftstoffe der zweiten Generation, Wasserstoff) zu entwickeln. Der Plan sieht ferner eine Unterstützung für die Wiederherstellung geschädigter Torfgebiete (16 Mio. EUR) und für die Erhöhung der Ressourceneffizienz durch die Annahme des Aktionsplans für die Kreislaufwirtschaft vor.

Projektbeispiel: Bau von Onshore-Anlagen, die erneuerbare Energieträger (Solar- und Windenergie) nutzen, sowie von individuellen Speicheranlagen

Ziel dieser Maßnahme ist es, Unterstützung für Anlagen zur Erzeugung und Speicherung von Strom aus erneuerbaren Energien und für die Anbindung von Erneuerbare-Energien-Gemeinschaften zu leisten. Mit dieser Maßnahme werden Rechtspersonen, Landwirte und Erneuerbare-Energien-Gemeinschaften beim Erwerb und der Installation von Onshore-Solar- und Windkraftanlagen sowie Speicheranlagen unter vorrangiger Berücksichtigung des Eigenverbrauchs, des landwirtschaftlichen Betriebs oder des wirtschaftlichen Bedarfs unterstützt. Die Empfänger der Förderung haben die Möglichkeit, Strom an das Stromnetz zurückzuverkaufen. Durch die Investition werden eine zusätzliche Stromerzeugungskapazität aus erneuerbaren Energieträgern von mindestens 302 MW sowie individuelle Stromspeicheranlagen mit einer Kapazität von mindestens 15,2 MWh geschaffen.

Digitaler Wandel

Zu den digitalen Herausforderungen für Litauen gehören eine Verzögerung bei der Einführung von 5G, eine anhaltende und erhebliche digitale Kluft zwischen Stadt und Land im Hinblick auf die Breitbandinfrastruktur, geringe digitale Kompetenzen und ein Mangel an IKT-Spezialisten sowie die begrenzte Digitalisierung und Verbreitung fortschrittlicher Technologien in den litauischen kleinen und mittleren Unternehmen sowie Start-up-Unternehmen.

Wesentliche Maßnahmen für den digitalen Wandel

Der Aufbau- und Resilienzplan Litauens unterstützt den digitalen Wandel durch Reformen und Investitionen im Umfang von 73 Mio. EUR in die Konnektivität, mit denen der weitere Ausbau von Netzen mit sehr hoher Kapazität gefördert werden soll, einschließlich der 5G- und Glasfaserinfrastruktur in ländlichen und abgelegenen Gebieten. Vorgesehen sind auch umfassende Reformen und Investitionen, die auf die Digitalisierung des öffentlichen Sektors (117 Mio. EUR), die Förderung der digitalen Kompetenzen von Kindern, Arbeitskräften, Bediensteten im öffentlichen Dienst und älteren Bürgerinnen und Bürgern sowie auf die Beseitigung des Mangels an IT-Fachkräften auf dem Arbeitsmarkt ausgerichtet sind. Darüber hinaus umfasst der Plan Reformen und Investitionen zur Förderung der Einführung moderner digitaler Technologien im Privatsektor, insbesondere in Bezug auf die Zusammenarbeit zwischen Wissenschaft und Wirtschaft bei innovativen Technologien und die Digitalisierung des Kultursektors. Im Rahmen des Plans werden 117 Mio. EUR vor allem in die Entwicklung innovativer Instrumente, auch Instrumente speziell in litauischer Sprache, investiert, um denZugang aller zu digitalen Ressourcen zu ermöglichen und Wissenschaft und Wirtschaft in die Lage zu versetzen, innovative Technologien, Dienste und Produkte zu entwickeln.

Projektbeispiel: Entwicklung technischer Ressourcen in litauischer Sprache

Ziel der Maßnahme ist die Entwicklung technischer Ressourcen in litauischer Sprache für KI-Lösungen, die der Öffentlichkeit kostenlos zugänglich gemacht werden sollen.
Mit der Investition im Umfang von 35 Mio. EUR sollen unter anderem Sprachressourcen entwickelt werden, die es wissenschaftlichen Einrichtungen und Unternehmen ermöglichen, KI-Systeme und -Dienste in Bezug auf die litauische Sprache zu verbessern. Auch soll mit dieser Investition zur Entwicklung digitaler Ressourcen beigetragen werden, die die Bewahrung und Vitalität der litauischen Sprache unterstützen (z. B. Anpassung des litauischen Spracherbes an wissenschaftliche, kulturelle und pädagogische Erfordernisse, Optimierung der Sprachforschung), ebenso wie zur Entwicklung fachspezifischer Wissensressourcen (einschließlich Ontologien) und internationaler Sprachressourcen.

Wirtschaftliche und soziale Resilienz

Zu den wichtigsten makroökonomischen Herausforderungen für die litauische Wirtschaft gehören die Notwendigkeit, die Einhaltung der Steuervorschriften zu verbessern und die Steuerbemessungsgrundlage auf Quellen auszuweiten, die weniger wachstumsschädlich sind, sowie die Notwendigkeit, Einkommensungleichheit, Armut und soziale Ausgrenzung, auch durch eine bessere Gestaltung des Steuer- und Sozialleistungssystems, anzugehen. Darüber hinaus müssen die Qualität und Effizienz der allgemeinen und beruflichen Bildung, einschließlich der Erwachsenenbildung, sowie die Qualität, Bezahlbarkeit und Effizienz des Gesundheitswesens weiter verbessert werden. Der Schwerpunkt der investitionsbezogenen Wirtschaftspolitik sollte noch stärker auf Innovation liegen, und das Produktivitätswachstum sollte durch die Verbesserung der Effizienz der öffentlichen Investitionen angekurbelt werden.

Wesentliche Maßnahmen zur Stärkung der wirtschaftlichen und sozialen Resilienz

Mit dem Plan wird die wirtschaftliche und soziale Resilienz durchReformen und Investitionen gestärkt, die auf die Verbesserung der Widerstandsfähigkeit, Qualität und Bezahlbarkeit des Gesundheitswesens abzielen. Die Maßnahmen konzentrieren sich auf die Modernisierung der Infrastruktur der Gesundheitseinrichtungen, die Entwicklung von fünf Kompetenzzentren für Infektionskrankheiten und Investitionen in die Digitalisierung des Gesundheitssystems (268 Mio. EUR).
Der Plan umfasst Maßnahmen zur Gewährleistung einer hochwertigen, zugänglichen, lebensbegleitenden Bildung durch die Konsolidierung der Lehr- und Lernressourcen, die Verbesserung der Vorschul-, Primar- und Sekundarbildung, der beruflichen Aus- und Weiterbildung und der Erwachsenenbildung (312 Mio. EUR). Außerdem werden die Hochschulbildung und die Innovationsförderung unterstützt, indem das Finanzierungsmodell des Hochschulsystems geändert und die Forschungs- und Innovationsförderungsmaßnahmen durch die Konsolidierung bestehender Einrichtungen effizienter gestaltet werden (200 Mio. EUR).
Litauen legt in seinem Plan auch einen Schwerpunkt auf einen stärkeren Sozialschutz; erzielt werden soll dies durch eine Reform der Regelung des garantierten Mindesteinkommensschutzes, die Erhöhung des Versicherungsschutzes bei Arbeitslosigkeit sowie Investitionen in eine stärker kundenorientierte Förderung von Beschäftigung, Ausbildung und Unternehmertum mit Fokussierung auf den ökologischen und digitalen Wandel (109 Mio. EUR).
Der Plan umfasst außerdem Reformen und Investitionen zur Steigerung der Effizienz des öffentlichen Sektors, insbesondere durch eine Verbesserung der Einhaltung der Steuervorschriften und die Ausweitung der Steuerbemessungsgrundlage, die Stärkung des Haushaltsrahmens und die Verbesserung der Personalverwaltung im öffentlichen Sektor (65 Mio. EUR).

Projektbeispiel: Modernisierung der Kompetenzzentren im Cluster Infektionskrankheiten

Mit dieser Maßnahme wird die Modernisierung und Erweiterung der Exzellenzzentren des Clusters Infektionskrankheiten in fünf Krankenhäusern in Großstädten, darunter Vilnius, Kaunas, Klaipėda, Šiauliai und Panevėžys, und deren Anpassung an Not- und Krisensituationen gefördert. Die Investitionen fließen unter anderem in die Renovierung, Anpassung und Sanierung von Räumlichkeiten sowie in die Beschaffung von medizinischer Ausrüstung und Laboreinrichtungen, um erschwingliche, hochwertige und sichere Diagnose- und Behandlungsdienste für Infektionskrankheiten zu gewährleisten. Insgesamt helfen die Investitionen in die Krankenhausinfrastruktur bei der Umorganisation der Rettungsdienste, mit dem Ziel, die notwendige und zeitnahe medizinische Versorgung der Bevölkerung zu gewährleisten.
Der Plan steht im Einklang mit den einschlägigen länderspezifischen Herausforderungen und Prioritäten, die im Rahmen des Europäischen Semesters, des jährlichen Zyklus der Koordinierung und Überwachung der Wirtschaftspolitik in der EU, ermittelt wurden. Eine ausführliche Erläuterung des Europäischen Semesters findet sich unter folgendem Link: Das Europäische Semester umfassend erklärt | Europäische Kommission (europa.eu)

Litauens Aufbau- und Resilienzplan

Nationaler Aufbau- und Resilienzplan

Bewertung des nationalen Aufbau- und Resilienzplans

Pressemitteilung: Europäische Kommission billigt Aufbau- und Resilienzplan Litauens

Durchführungsbeschluss des Rates zur Billigung der Bewertung des Aufbau- und Resilienzplans Litauens sowie Anhang

Arbeitsunterlage der Kommissionsdienststellen: Analyse des Aufbau- und Resilienzplans Litauens

Factsheet: Litauens Aufbau- und Resilienzplan

Fragen und Antworten: Europäische Kommission billigt Aufbau- und Resilienzplan Litauens

Zahlungen

Pressemitteilung: Europäische Kommission zahlt 289 Millionen EUR als Vorfinanzierung an Litauen

Operative Vereinbarungen

Operative Vereinbarungen zwischen der Kommission und Litauen

Unterlagen zum Europäischen Semester

Unterlagen zum Europäischen Semester für Litauen

Weitere Informationen

Vorstellung des Aufbau- und Resilienzplans Litauens vor dem Rat

Zusammenfassung der Bewertung des Aufbau- und Resilienzplans Litauens

+ 1,0–1,6 %

Auswirkungen von NextGenerationEU auf das Bruttoinlandsprodukt Litauens bis 2026

+ 9000

Arbeitsplätze bis 2026

0,5 %

Positive Auswirkungen auf das Bruttoinlandsprodukt dank der Aufbau- und Resilienzpläne anderer Mitgliedstaaten im Jahr 2026

When designing the plan, the Lithuanian authorities consulted social partners and stakeholders at national and regional level, while pursuing a close dialogue with the Commission ahead of the formal submission of the plan on 14 May 2021. On 2 July 2021, the Commission gave its green light to the plan. On this occasion, President von der Leyen visited Vilnius and met Gitanas Nausėda, President of Lithuania and Ingrida Šimonytė, Lithuanian Prime Minister. The plan was in turn adopted by the Council on 20 July opening the door to its implementation and financing.

Green transition

In the area of climate and environmental policies, Lithuania faces challenges related to the low share of renewables in the energy mix, the need for significant improvements in the energy and resource efficiency of the construction, transport and industry sectors, for reduction of the overall environmental footprint and promoting sustainable innovation, including through adequate measures on green skills. Finally, the circular economy, air and water quality and biodiversity also need to be improved.

Key measures for the green transition

The plan supports the green transition through reforms and investments of €218 million in energy efficiency renovations of buildings in order to foster a sustainable urban environment and €242 million in generation and storage of renewable energy. Furthermore, €347 million will be invested in sustainable mobility supporting the replacement of polluting road transport vehicles, improving public transport services, establishment of charging/refilling infrastructure for vehicles using alternative fuels, and developing alternative fuels sectors (biomethane, second generation liquid biofuels, hydrogen). The plan also supports the restoration of degraded peatlands (€16 million) and increased resource efficiency through the adoption of the Circular Economy Action Plan.

Example project: Construction of onshore renewable energy plants (solar and wind power) and individual storage facilities

The objective of this measure is to provide support for the renewable energy production and storage installations and for connecting renewable energy communities. It includes support provided to legal entities, farmers and renewable energy communities for the acquisition and installation of onshore solar and wind power plants and storage, prioritising self-consumption, farm or economic needs. The recipients of the support have the possibility to sell electricity back to the electricity grid. As a result of the investment, at least 302 MW of additional electricity generation capacity from renewable energy sources, and at least 15.2 MWh of individual electricity storage facilities will be created.

Digital transition

Digital challenges for Lithuania include the delayed deployment of 5G, a persistent and significant urban-rural digital divide in terms of broadband infrastructure, low levels of digital skills and a lack of ICT specialists, and limited digitalisation and uptake of advanced technologies across the Lithuanian SMEs and start-ups.

Key measures for the digital transition

Lithuania’s recovery and resilience plan supports the digital transition with reforms and investments of €73 million in connectivity to further develop the rollout of very high-capacity networks, including 5G and fibre infrastructure in rural and remote areas. The plan also includes substantial reforms and investments to digitalise the public sector(€117 million), to promote digital skills for children, employees, civil servants and senior citizens, and to address the shortage of IT employees in the labour market. Furthermore, the plan includes reforms and investments in the take-up of advanced digital technologies in the private sector, particularly regarding science-business cooperation for innovative technologies and the digitalisation of the cultural sector. In particular, the plan invests €117 million in developing innovative tools, including tailored for the Lithuanian language,allowing universal access to digital resources and enabling scientific and business communities to develop innovative technologies, services and products.

Example project: Development of Lithuanian-language technological resources

The measure aims to develop technological Lithuanian language resources for AI solutions that will be made available free of charge to the public.
The investment of €35 million includes the development of language resources that will allow scientific and business organisations to improve AI systems and services for the Lithuanian language. It will contribute also to the development of digital resources that support the preservation and vitality of the Lithuanian language (e.g. adapting Lithuanian language heritage to scientific, cultural and educational needs, optimising language research) and the development of specialised knowledge resources, including ontologies, and international language resources.

Economic and social resilience

Key macro-economic challenges for the Lithuanian economy include the need to improve tax compliance and broaden the tax base to sources less detrimental to growth and the need to address income inequality, poverty and social exclusion, including by improving the design of the tax and benefit system. Furthermore, the quality and efficiency of education and training, including adult learning as well as the quality, affordability and efficiency of the healthcare system needs be to be further improved. The focus on investment-related economic policy on innovation should be stronger and productivity growth should be stimulated by improving the efficiency of public investment.

Key measures in reinforcing economic and social resilience

The plan reinforces economic and social resilience withreforms and investments aimed at improving the resilience, quality, affordability of the healthcare system. Measures will focus on modernising the infrastructure of healthcare facilities, developing five centres of expertise in infectious diseases, and investing in the digitalisation of the health system (€268 million).
The plan includes measures to ensure high quality accessible lifelong education through consolidating teaching and learning resources, improving preschool, primary and secondary education, vocational education and training (VET) and adult learning (€312 million). It also supports higher education and support for innovation by changing the funding model of the higher education system and making research and innovation support policies more efficient by consolidating existing agencies (€200 million).
In its plan, Lithuania also focuses on stronger social protection by reforming a guaranteed minimum income protection scheme, increasing coverage of unemployment social insurance as well as investing in a more customer-oriented employment, training and entrepreneurship support focusing on the twin transition (€109 million).
The plan includes reforms and investments in increasing the efficiency of the public sector, namely improvements in tax compliance and broadening the tax base, enhancing the budgetary framework, and improving human resources management in the public sector (€65 million).

Example project: Modernisation of centres of expertise in the cluster of infectious diseases

The measure supports the modernisation and expansion of the centres of excellence of the cluster of infectious diseases in five hospitals located in major cities, including Vilnius, Kaunas, Klaipėda, Šiauliai and Panevėžys and their adaptation to emergency and crisis situations. Investments include renovation, adaptation and refurbishment of premises as well as the procurement of medical and laboratory equipment to ensure affordable, high-quality and safe diagnostic and treatment services for infectious diseases. Overall, investments in hospital infrastructure will help to reorganise the ambulance services to ensure that the necessary and timely medical assistance is provided to the population.
The plan is consistent with relevant country-specific challenges and priorities identified in the European Semester, the annual cycle of coordination and surveillance of the EU’s economic policies. For a detailed explanation of the European Semester see the following link: The European Semester explained | European Commission (europa.eu)