Zyperns Aufbau- und Resilienzplan

Nach einer beispiellosen Krise aufgrund der Pandemie reagiert Zypern mit seinem Aufbau- und Resilienzplan auf die dringende Notwendigkeit, eine kräftige Erholung zu fördern und Zypern zukunftsfähig zu machen. Die Reformen und Investitionen, die der Plan vorsieht, werden Zypern dabei helfen, nachhaltiger und widerstandsfähiger zu werden und besser für die Herausforderungen und Chancen des ökologischen und digitalen Wandels gerüstet zu sein. Zu diesem Zweck umfasst der Plan 75 Investitionen und 58 Reformen. Diese werden durch Zuschüsse in Höhe von 1,006 Mrd. EUR und durch Darlehen in Höhe von 200 Mio. EUR unterstützt. 41 % der geplanten Mittel werden in die Unterstützung von Klimazielen fließen, und 23 % werden dem digitalen Wandel zugutekommen.

Die transformativen Auswirkungen des zyprischen Plans sind das Ergebnis einer starken Kombination von Reformen und Investitionen zur Bewältigung der spezifischen Herausforderungen Zyperns. Mit den Reformen werden Hindernisse für ein dauerhaftes und nachhaltiges Wachstum beseitigt, während die Investitionen im Hinblick darauf ausgewählt wurden, ein nachhaltiges Wachstum und den digitalen Wandel zu fördern und die Produktivität zu steigern. Alle Reformen und Investitionen müssen innerhalb eines engen Zeitrahmens umgesetzt werden, da die Verordnung zur Einrichtung der Aufbau- und Resilienzfazilität vorsieht, dass diese bis August 2026 abgeschlossen sein müssen.

Der Plan wird das Wirtschaftswachstum fördern und Arbeitsplätze schaffen. Das Bruttoinlandsprodukt Zyperns soll dadurch bis zum Jahr 2026 um 1,1 % bis 1,8 % angehoben werden. Durch diesen Impuls für die Wirtschaft werden Arbeitsplätze für bis zu 3000 Menschen geschaffen werden. Zypern wird auch erheblich von den Aufbau- und Resilienzplänen anderer Mitgliedstaaten profitieren, beispielsweise durch Ausfuhren. Im Jahr 2026 werden 0,5 Prozentpunkte des Bruttoinlandsprodukts auf solche Spillover-Effekte zurückzuführen sein. In diesen Schätzungen sind die möglichen positiven Auswirkungen von Strukturreformen, die erheblich sein können, noch nicht berücksichtigt. Dies zeigt den Mehrwert eines gemeinsamen, koordinierten Handelns auf europäischer Ebene.

+ 1,1–1,8 % Auswirkungen von NextGenerationEU auf das Bruttoinlandsprodukt Zyperns bis 2026
+ 3000 Arbeitsplätze bis 2026
0,5 % Positive Auswirkungen auf das Bruttoinlandsprodukt dank der Aufbau- und Resilienzpläne anderer Mitgliedstaaten im Jahr 2026

Bei der Ausarbeitung des Plans konsultierten die zyprischen Behörden die nationalen und regionalen Sozialpartner und Interessenträger und führten vor der förmlichen Vorlage des Plans am 17. Mai 2021 einen intensiven Dialog mit der Kommission. Am 8. Juli 2021 gab die Kommission grünes Licht für den Plan. Aus diesem Anlass übergab Präsidentin von der Leyen symbolisch die Bewertung der Kommission während eines Besuchs in Zypern an Präsident Anastasiades. Der Plan wurde seinerseits am 28. Juli vom Rat angenommen, wodurch die Voraussetzungen für seine Umsetzung und Finanzierung geschaffen wurden.

Ökologischer Wandel

Im Bereich der Klima- und Umweltpolitik steht Zypern vor Herausforderungen im Zusammenhang mit hohen Treibhausgasemissionen, Defiziten bei der Wasser- und Abfallbewirtschaftung sowie der Notwendigkeit des Schutzes der Tier- und Pflanzenvielfalt.

Wesentliche Maßnahmen für den ökologischen Wandel

Im Rahmen des Plans werden 100 Mio. EUR für das Projekt EuroAsia Interconnector bereitgestellt, mit dem das zyprische Elektrizitätsnetz mit dem Elektrizitätsnetz der EU verbunden und die Stromerzeugung aus erneuerbaren Energieträgern vorangetrieben werden sollen. Darüber hinaus umfassen die im Plan vorgesehenen grünen Investitionen verschiedene Förderregelungen im Umfang von 89 Mio. EUR, die auf die Förderung von Energieeffizienz und erneuerbaren Energiensowie auf die Bekämpfung der Energiearmut ausgerichtet sind. Der Plan sieht auch Investitionen in Höhe von 87 Mio. EUR zur Förderung einer nachhaltigen und umweltfreundlichen Mobilität, der Verkehrsverlagerung von Privatfahrzeugen auf öffentliche Verkehrsmittel sowie der Nutzung von Elektrofahrzeugen vor. Des Weiteren ist eine Reihe von Reformen geplant, unter anderem die Einführung einer ökologisch ausgerichteten Besteuerung, eine Reform des Elektrizitätsmarkts und die Erleichterung der Nutzung von Elektrofahrzeugen.

Projektbeispiel: Beseitigung der Isolation im Energiebereich – Vorhaben von gemeinsamem Interesse „EuroAsia Interconnector“

Im Aufbau- und Resilienzplan Zyperns wird ein konkreter Beitrag in Höhe von 100 Mio. EUR für den Bau einer grenzüberschreitenden Stromverbindungsleitung mit einer Gesamtlänge von 1208 km zwischen Kreta, Zypern und Israel bereitgestellt. Dieses umfangreiche Investitionsprojekt wird auch mit Finanzmitteln aus anderen Quellen unterstützt, nämlich mit Mitteln aus der Fazilität „Connecting Europe“, mit einem Darlehen der Europäischen Investitionsbank, mit kommerziellen Darlehen und Eigenkapital. Das Projekt soll die Versorgungssicherheit und wettbewerbsfähigere Großhandelspreise für Elektrizität in Zypern gewährleisten. Zudem sollte das Projekt die verstärkte Nutzung von Strom aus umweltfreundlicheren Quellen, insbesondere aus erneuerbaren Energieträgern, ermöglichen, indem das zyprische Elektrizitätsnetz mit dem kontinentaleuropäischen System der EU verbunden wird.

Digitaler Wandel

Zu den digitalen Herausforderungen für Zypern gehört die Konnektivität, insbesondere die Versorgung mit einem Festnetz mit sehr hoher Kapazität. Zypern muss auch Anstrengungen unternehmen, um die digitalen Kompetenzen in allen Bevölkerungsgruppen zu verbessern. Die Digitalisierung der öffentliche Dienste stellt eine weitere Herausforderung für Zypern dar, da der Grad an Online-Interaktion zwischen Behörden und Bürgerinnen und Bürgern verbessert werden sollte.

Wesentliche Maßnahmen für den digitalen Wandel

Der Aufbau- und Resilienzplan Zyperns unterstützt den digitalen Wandel. Die Konnektivität wird durch Investitionen und Reformen unterstützt, deren Ziel es ist, den Zugang zur Kommunikationsinfrastruktur zu verbessern und einen inklusiven digitalen Wandel zu fördern. 133 Mio. EUR fließen in die Digitalisierung öffentlicher Dienste, die für den Aufbau einer gesicherten, integrierten und modernen digitalen Architektur bestimmt sind, mit der der Übergang zu digitalen öffentlichen Diensten bewerkstelligt werden soll. Darüber hinaus fördert der Plan die digitale Bildung und die digitalen Kompetenzen, insbesondere durch den Ausbau der digitalen Infrastruktur und durch digitale Werkzeuge in den Schulen, durch Schulungen von Lehrkräften im Digitalbereich sowie durch Weiterqualifizierungs- und Umschulungsprogramme für verschiedene Teile der zyprischen Gesellschaft. Auch der digitale Wandel im Gesundheitswesen wird durch eine Modernisierung der IT-Systeme des nationalen Gesundheitssystems und die Einführung grenzüberschreitender elektronischer Gesundheitsdienste im Rahmen des Plans ermöglicht.

Projektbeispiel: Konnektivität für Zypern durch neue Unterseekabel

Neue Unterseekabel werden installiert, um Zypern mit dem griechischen System zu verbinden, über das Zypern Zugang zu einigen der wichtigsten Internetbörsen der Region (Athen, Sofia und Chania) haben wird. Die Kabel werden eine höhere Leistung in Bezug auf Resilienz und Sicherheit bieten, als dies mit den bestehenden alten Kabeln der Fall ist, und werden daher die Konnektivität auf der Insel verbessern.

Wirtschaftliche und soziale Resilienz

Zu den wichtigsten makroökonomischen Herausforderungen für die zyprische Wirtschaft gehören die Tragfähigkeit der öffentlichen Finanzen und die hohe Verschuldung privater Haushalte, der eingeschränkte Zugang von KMU zu Finanzmitteln, die sehr ineffiziente öffentliche Verwaltung, die hohe wirtschaftliche Abhängigkeit von einer begrenzten Zahl von Sektoren, die Notwendigkeit, das Gesundheitswesen widerstandsfähiger zu machen, und die Notwendigkeit der Weiterqualifizierung und Umschulung der Arbeitskräfte. Im sozialen Bereich bestehen die wichtigsten Herausforderungen in dem geringen Angebot von aufsuchenden und aktivierenden Maßnahmen für junge Menschen, in Defiziten im allgemeinen und beruflichen Bildungssystem sowie in Schwächen in der frühkindlichen Betreuung, Bildung und Erziehung.

Wesentliche Maßnahmen zur Stärkung der wirtschaftlichen und sozialen Resilienz

Mit dem Plan wird die wirtschaftliche und soziale Resilienzdurch Maßnahmen gestärkt, die darauf abzielen, das Land auf den richtigen Weg hin zu einer wettbewerbsfähigen und widerstandsfähigen Wirtschaft mit diversifizierten Produktionsgrundlagen und sozialer Integration zu bringen. Zypern wird insbesondere 64 Mio. EUR in Forschung und Innovation und 43,4 Mio. EUR in die Verbesserung des Zugangs von KMU zu Finanzmitteln investieren. Erhebliche Investitionen und Reformen sind darauf ausgerichtet, die Effizienz, Zugänglichkeit und Widerstandsfähigkeit des Gesundheitssystems zu steigern, indem 46,5 Mio. EUR in die Modernisierung der staatlichen Krankenhäuser investiert werden. Was den Arbeitsmarkt und junge Menschen betrifft, so wird Zypern 15 Mio. EUR in Umschulung und Weiterqualifizierung und 50,4 Mio. EUR in die Verbesserung der schulischen Infrastrukturinvestieren. Zudem werden wichtige Reformen durchgeführt, die auf eine Stärkung der Finanzstabilität abzielen, indem die hohe Zahl an notleidenden Krediten abgebaut, die Effizienz der öffentlichen Verwaltung und des Justizsystems verbessert und die aggressive Steuerplanung bekämpft werden.

Projektbeispiel: Förderung der frühkindlichen Betreuung, Bildung und Erziehung (20,5 Mio. EUR)

Mit diesem Projekt sollen die Verfügbarkeit und Qualität der frühkindlichen Betreuung, Bildung und Erziehung verbessert und die Erwerbsbeteiligung derjenigen, die Betreuungsarbeit leisten (häufig Frauen), erhöht werden. Darüber hinaus zielt das Projekt darauf ab, die Verfügbarkeit und Qualität der Betreuung, Bildung und Erziehung von Kindern im ganzen Land, insbesondere auf lokaler Ebene, zu verbessern. Vor allem werden erstmals auch eine nationale Strategie für die frühkindliche Betreuung, Bildung und Erziehung und ein begleitender Aktionsplan entwickelt.

Der Plan steht im Einklang mit den einschlägigen länderspezifischen Herausforderungen und Prioritäten, die im Rahmen des Europäischen Semesters, des jährlichen Zyklus der Koordinierung und Überwachung der Wirtschaftspolitik in der EU, ermittelt wurden. Eine ausführliche Erläuterung des Europäischen Semesters findet sich unter folgendem Link: Das Europäische Semester umfassend erklärt | Europäische Kommission (europa.eu)

Zyperns Aufbau- und Resilienzplan

Nationaler Aufbau- und Resilienzplan

Website des nationalen Aufbau- und Resilienzplans

Bewertung des nationalen Aufbau- und Resilienzplans

Pressemitteilung: Europäische Kommission billigt Aufbau- und Resilienzplan Zyperns

Durchführungsbeschluss des Rates zur Billigung der Bewertung des Aufbau- und Resilienzplans Zyperns sowie Anhang

Arbeitsunterlage der Kommissionsdienststellen: Analyse des Aufbau- und Resilienzplans Zyperns

Factsheet: Zyperns Aufbau- und Resilienzplan

Fragen und Antworten: Europäische Kommission billigt Plan aus Zypern

Zahlungen

Pressemitteilung: Europäische Kommission zahlt 157 Millionen EUR als Vorfinanzierung an Zypern

Operative Vereinbarungen

Operative Vereinbarungen zwischen der Kommission und Zypern

Unterlagen zum Europäischen Semester

Unterlagen zum Europäischen Semester für Zypern

Weitere Informationen

Vorstellung des Aufbau- und Resilienzplans Zyperns vor dem Rat

Zusammenfassung der Bewertung des Aufbau- und Resilienzplans Zyperns

+ 1,1–1,8 %

Auswirkungen von NextGenerationEU auf das Bruttoinlandsprodukt Zyperns bis 2026

+ 3000

Arbeitsplätze bis 2026

0,5 %

Positive Auswirkungen auf das Bruttoinlandsprodukt dank der Aufbau- und Resilienzpläne anderer Mitgliedstaaten im Jahr 2026

When designing the plan, Cypriot authorities consulted national and regional social partners and stakeholders, while pursuing a close dialogue with the Commission ahead of the formal submission of the plan on 17 May 2021. On 8 July 2021, the Commission gave its green light to the plan. On this occasion, President von der Leyen symbolically transmitted the Commission’s assessment to President Anastasiades during a visit in Cyprus. The plan was in turn adopted by the Council on 28 July opening the door to its implementation and financing.

Green transition

In the area of climate and environmental policies, Cyprus faces the challenge of high greenhouse gas emissions, gaps in water and waste management, the need to safeguard biodiversity and wildlife.

Key measures for the green transition

The plan will contribute €100 million to the EuroAsia Interconnector project, which will connect Cyprus to the EU electricity network and boost renewable energy production. Furthermore, the green investments of the plan include various support schemes worth €89 million, promoting energy efficiency and renewablesand combating energy poverty. The plan contains as well €87 million of investments promoting sustainable and green mobility and encouraging a shift from private cars to public transport, as well as promoting the use of electric vehicles. In addition, several reforms are included which will introduce green taxation, reform the electricity market and facilitate the use of electric vehicles.

Example project: Ending energy isolation - Project of Common Interest "EuroAsia Interconnector"

Cyprus’ recovery and resilience plan provides a tangible contribution of €100 million to building a cross-border electricity interconnector with a total length of 1,208 km between Crete, Cyprus and Israel. This large investment will receive funding also from other sources, namely the Connecting Europe Facility, a loan from the European Investment Bank, commercial loans and equity. The project aims to ensure security of supply and more competitive wholesale electricity prices in Cyprus. It should also enable the increased use of electricity from cleaner sources, in particular renewables, by connecting the electricity network of Cyprus to the EU continental system.

Digital transition

Digital challenges for Cyprus include connectivity, in particular the coverage of fixed very high capacity network. Cyprus also needs to make efforts to enhance digital skills in all population groups. Another challenge for Cyprus concerns digital public services as the level of online interaction between public authorities and the general public should be improved.

Key measures for the digital transition

Cyprus’ recovery and resilience plan supports the digital transition. Investments and reforms support connectivity by enhancing access to communication infrastructure and supporting an inclusive digital transformation. €133 million will be invested for the digitalisation of public services, as the plan includes building a secured, integrated and modern digital architecture for the transition of digital public services. The plan also promotes digital education and skills, notably by upgrading digital infrastructure and tools in schools, providing teachers with digital training and upskilling and reskilling programmes for different parts of the Cypriot society. It also enables the digital health transition by modernising the IT systems of the National Health System and deploying cross border e-health services.

Example project: Connectivity for Cyprus through new submarine cables

New submarine cables will be installed to connect Cyprus with the Greek system, through which Cyprus will have access to some of the region’s most important internet exchanges (Athens, Sofia and Chania). The cables will offer a higher performance, in terms of resilience and security compared to existing dated cables, and will therefore improve connectivity on the island.

Economic and social resilience

Key macro-economic challenges for the Cyprus’ economy include the sustainability of public finances and high household debt, limited access to finance for SMEs, large inefficiencies in public administration the high economic dependency on a limited number of sectors, the need to make health care system more resilient and the need for upskilling and reskilling of work force. In the social domain, key challenges include the low outreach and activation of young people, the education and training system, and weaknesses in early childhood education and child care.

Key measures in reinforcing economic and social resilience

The plan reinforces economic and social resilience withmeasures aimed at setting the country on the right path towards establishing a competitive and resilient economy with a diversified production base and social integration. Cyprus will notably invest €64 million in research and innovation and €43.4 million to improve access to finance for SMEs. Significant investments and reforms aim at increasing the efficiency, accessibility and resilience of the health care system, by investing €46.5 million to upgrade state hospitals. Concerning the labour market and young people, Cyprus will invest €15 millioninreskilling and upskilling and €50.4 million in upgrading school infrastructure. Important reforms will equally be implemented aimed at strengthening financial stability by reducing the high level of NPLs, improving the efficiency of public administration and of the justice system and fighting aggressive tax planning.

Example project: Supporting early childhood education and child care (€20.5 million)

This project will improve the availability and quality of early childhood education and care and will increase the labour market participation of carers, which are often women. Moreover, it will improve the availability and quality of child education and care across the country, especially at local level. Importantly, it will also develop, for the first time, a national strategy on early childhood education and care (ECEC) and an accompanying action plan.

The plan is consistent with relevant country-specific challenges and priorities identified in the European Semester, the annual cycle of coordination and surveillance of the EU’s economic policies. For a detailed explanation of the European Semester see the following link: The European Semester explained | European Commission (europa.eu)