Background
Hintergrund
Die Rechte jedes Einzelnen in der EU wurden zu unterschiedlichen Zeiten und auf unterschiedliche Art und Weise festgelegt.
Aus diesem Grund hat die EU beschlossen, sie in einem einzigen Dokument zusammenzufassen, das angesichts der gesellschaftlichen Veränderungen, des sozialen Fortschritts und der wissenschaftlichen und technologischen Entwicklungen aktualisiert wurde.
In der EU-Grundrechtecharta sind alle persönlichen, bürgerlichen, politischen, wirtschaftlichen und sozialen Rechte, die die Menschen in der EU genießen, in einem einzigen Text zusammengefasst.
Sie umfasst
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alle in der Rechtsprechung des Gerichtshofs der EU zum Ausdruck kommenden Rechte
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die in der Europäischen Menschenrechtskonvention verankerten Rechte und Freiheiten
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sonstige Rechte und Grundsätze, die sich aus den gemeinsamen Verfassungstraditionen der EU-Länder und anderen internationalen Übereinkünften ergeben
Vollständiger Wortlaut, Anwendung, Zusammenhang mit dem Völkerrecht
Gegenstand
Die Charta enthält Rechte und Freiheiten in sechs Titeln.
- Würde des Menschen
- Freiheiten
- Gleichheit
- Solidarität
- Bürgerrechte
- Justizielle Rechte
Die Charta ist für die EU mit dem Inkrafttreten des Vertrags von Lissabon im Dezember 2009 rechtsverbindlich geworden.
Um der modernen Gesellschaft Rechnung zu tragen, umfasst die Charta auch Grundrechte der „dritten Generation“ wie
- Datenschutz
- Garantien in Bezug auf bioethische Grundsätze
- transparente Verwaltung
Rechte des Kindes
Die Stärkung und der Schutz der Rechte des Kindes sind zwei zentrale Ziele der EU, die durch den Vertrag von Lissabon einen noch höheren Stellenwert erhielten.
Durch die Verankerung der Rechte des Kindes wird in der Charta
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anerkannt, dass die EU-Politik sich direkt oder indirekt auf Kinder auswirkt und deshalb unter Berücksichtigung des Grundsatzes des Kindeswohls konzipiert, umgesetzt und überwacht werden muss
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der Anspruch auf diesen Schutz und die für das Wohlergehen von Kindern notwendige Fürsorge garantiert
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die Notwendigkeit anerkannt, dass Kinder vor Missbrauch, Vernachlässigung, Verletzung ihrer Rechte und Gefährdungen ihres Wohlergehens geschützt werden müssen
Parallel zur Umsetzung der Charta fördert die Europäische Kommission die Bekämpfung von Rassismus, Fremdenfeindlichkeit und Homophobie sowie den Schutz der Angehörigen von Minderheiten.
Menschenrechtskonvention
Die Charta steht im Einklang mit der Europäischen Menschenrechtskonvention. Soweit die in der Charta genannten Rechte der Europäischen Menschenrechtskonvention entstammen, sind sie inhaltlich und umfänglich damit deckungsgleich.
Die Charta stärkt den Schutz der Grundrechte, indem sie diese für die Bürger/innen sichtbarer und expliziter macht.
2010 verabschiedete die Europäische Kommission eine Strategie zur Überwachung und Gewährleistung der wirksamen Umsetzung der in der Charta verankerten Rechte und Freiheiten.
What it covers
The Charter contains rights and freedoms under six titles:
- dignity
- freedoms
- equality
- solidarity
- citizens' rights
- justice
The Charter has become legally binding on the EU with the entry into force of the Treaty of Lisbon, in December 2009.
To reflect modern society, the Charter includes 'third generation' fundamental rights, such as:
- data protection
- guarantees on bioethics
- transparent administration
Rights of the child
The promotion and protection of the rights of the child are two key objectives of the EU on which the Treaty of Lisbon has put further emphasis.
By enshrining the rights of the child, the Charter:
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recognises that EU policies which directly or indirectly affect children must be designed, implemented and monitored taking into account the principle of the best interests of the child
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guarantees the right to such protection and care as is necessary for the well-being of children
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recognises the need to protect children from abuse, neglect and violations of their rights, and situations which endanger their well-being
In line with the implementation of the Charter, the European Commission is promoting the fight against racism and xenophobia, homophobia and the protection of persons belonging to minorities.
Convention on human rights
The Charter is consistent with the European convention on human rights. When the Charter contains rights that stem from this convention, their meaning and scope are the same
The Charter strengthens the protection of fundamental rights by making those rights more visible and more explicit for citizens.
In 2010, the European Commission adopted a strategy to monitor and ensure the effective implementation of the rights and freedoms in the Charter.