Erstes Jahr Kommission von der Leyen

Den Worten Taten folgen lassen

Nach dem Ergebnis der Europawahlen und dem vom Europäischen Rat und vom Europäischen Parlament erteilten Mandat steckte die Kommission von der Leyen eine Reihe ehrgeiziger Ziele für die Zukunft Europas: Klimaneutralität bis 2050, Prägung der 2020er Jahre als Digitale Dekade Europas und Festigung der Position Europas in der Welt durch stärker geopolitisch inspiriertes Handeln.

Angesichts der weltweiten Ausbreitung des Coronavirus koordinierte die Kommission die konzertierte Krisenreaktion der EU: Beschaffung und Verteilung von Schutzausrüstungen, Rückführung gestrandeter Europäer/innen und Sicherung eines künftigen Impfstoffs. Obwohl wir damals Neuland betraten, haben wir beherzt gehandelt, als die Gesundheit und Sicherheit unserer Bürgerinnen und Bürger Maßnahmen auf EU-Ebene verlangten.

Dabei haben wir unsere Marschrichtung stets beibehalten. Der parallel angestrebte grüne und digitale Wandel steht jetzt noch fester im Mittelpunkt unseres Programms – mit neuen Ressourcen, die diesen Wandel vorantreiben sollen. Es geht hier nicht nur um Schadensbehebung für unsere Wirtschaft – wir schaffen etwas Dauerhaftes für die nächste Generation.

Bewältigung der Corona-Pandemie

Die Europäische Kommission hat an allen Fronten angesetzt, um die Ausbreitung des Coronavirus einzudämmen. Mit beispiellosen Maßnahmen auf nationaler und europäischer Ebene wurden die Gesundheitssysteme der Mitgliedsländer unterstützt und die sozioökonomischen Auswirkungen der Pandemie abgefedert. Auf europäischer wie nationaler Ebene wurden öffentliche und private Investitionen mobilisiert, um einen Impfstoff für die gesamte Menschheit zu finden. Ein Aufbauplan wurde aufgestellt, um die entstandenen wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Schäden zu beheben und den Weg aus der Krise hin zu einem modernen und nachhaltigeren Europa zu ebnen.

Schlüsselmomente des ersten Jahres

	11. Dezember: Vorstellung des europäischen Grünen Deals mit einem Fahrplan, um Europa bis 2050 zum ersten klimaneutralen Kontinent zu machen
	5. Februar: Neue Vorgehensweise für die EU-Beitrittsverhandlungen, um diese glaubwürdiger, berechenbarer und dynamischer zu gestalten (erstes Element der neuen Erweiterungsstrategie der Kommission)
	19. Februar: Veröffentlichung der Agenda für die Gestaltung der digitalen Zukunft Europas, einer Datenstrategie und eines Weißbuchs zur künstlichen Intelligenz: neue Chancen für Unternehmen und vertrauenswürdige Technologien für Bürgerinnen und Bürger
	5. März: Neue Gleichstellungsstrategie für 2020-2025 mit Schlüsselmaßnahmen für die Gleichstellung von Frauen und Männern in Europa
	9. März: Neue EU-Strategie als Wegbereiter für eine engere, umfassendere Partnerschaft mit Afrika
	10. März: Neue Industriestrategie zur Vorbereitung des ökologischen und digitalen Wandels der europäischen Industrie
	13. März: Forderung entschlossener, koordinierter Konjunkturmaßnahmen zur Bewältigung der Corona-Krise und Start einer neuen Investitionsinitiative (CRII), um die Mitgliedstaaten bei ihren Maßnahmen zu unterstützen
	2. April: Lancierung des neuen Instruments SURE, mit dem in der Corona-Krise vorübergehende Unterstützung bei der Minderung von Arbeitslosigkeitsrisiken geleistet wird (100 Mrd. EUR)
	4. Mai: Geberkonferenz für eine weltweite Corona-Krisenreaktion: Spenden aus aller Welt in Höhe von 7,4 Mrd. EUR für einen universellen Zugang zu Impfstoffen
	20. Mai: Umfassende neue Biodiversitätsstrategie, um die Natur zurück in unser Leben zu bringen, und Strategie „Vom Hof auf den Tisch“ für eine faire, gesunde und umweltfreundliche Ernährung
	27. Mai: Neues Aufbauinstrument NextGenerationEU‚ das in einen leistungsstarken, modernen und neu ausgerichteten langfristigen EU-Haushalt eingebettet ist
	17. Juni: EU-Impfstoffstrategie zur Beschleunigung der Entwicklung, Herstellung und Bereitstellung von Impfstoffen gegen COVID-19
	17. September: Ambitionierter Vorstoß im Klimaschutz mit einem Vorschlag zur Senkung der Emissionen um 55 % bis 2030
	18. September: Präsentation des EU-Aktionsplans gegen Rassismus 2020-2025
	23. September: Neues Migrations- und Asylpaket für mehr Vertrauen und einen neuen Ausgleich zwischen Verantwortung und Solidarität
	14. Oktober: Strategie für eine Sanierungsoffensive: Verdoppelung der Sanierungsquote zur Senkung von Emissionen, zur wirtschaftlichen Erholung und zur Verringerung von Energiearmut
	28. Oktober: Vorschlag für einen Rahmen für angemessene Mindestlöhne, um Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern EU-weit ein menschenwürdiges Leben zu ermöglichen
	11. November: Erste Schritte zur Schaffung der Europäischen Gesundheitsunion im Sinne einer verlässlicheren Vorsorge- und Reaktionsfähigkeit in der aktuellen Lage und bei künftigen Gesundheitskrisen